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12/04/2020 – Rassistische Polizeigewalt in Österreich

In dieser Sendung spielen wir Ausschnitte aus der ursprünglich als Podiumsdiskussion geplanten Veranstaltung zum 15. März, dem internationalen Tag gegen rassistische Polizeigewalt, die vom Kollektiv BigSibling (https://15maerzwien.noblogs.org/) organisiert wurde. Wegen der Ausgangsbeschränkungen haben sie die Veranstaltung abgesagt und stattdessen einen Podcast aufgenommen, der in voller Länge hier angehört werden kann: https://15maerzwien.noblogs.org/post/2020/03/27/podiumsdiskussion-panel-discussion/.

Es folgt der ursprüngliche Einladungstext zur Veranstaltung:
“Am 15.03.1997 wurden zwei Kinder im Alter von 11 und 12 von der Schweizer Polizei schwer misshandelt. Daraufhin initiierten die
anarchistische Gruppe “Black Flag” aus der Schweiz und die Initiative der C.O.B.P. (Collectif Opposé à la Brutalité Policière) aus Montréal
den internationalen Tag gegen Polizeigewalt, an dem seither Aktivist*innen überall auf der Welt auf die Straße gehen, um gegen Polizeigewalt zu demonstrieren und den Menschen zu gedenken, die durch Polizeigewalt getötet wurden.

Polizeigewalt in Österreich

In Österreich wurde dem Tag bisher noch nicht viel Beachtung geschenkt, obwohl gerade in Wien gewalttätiges und brutales Vorgehen der Polizei keine Seltenheit ist. Nicht zuletzt sorgten die brutalen, polizeilichen Übergriffe auf Klimaaktivist*innen im Sommer 2019 für viel Aufsehen. Im selben Jahr starb ein Mann in Schubhaft im Polizeianhaltezentrum Roßauer Lände, ein lauter Aufschrei blieb aus. Genau 20 Jahre zuvor erstickte Markus Omofuma bei seiner Abschiebung durch polizeiliche Maßnahmen. Dass Polizeigewalt und Brutalität sich wiederholt, zeugt nicht nur daher, dass diese Morde keine tiefgreifenden Konsequenzen für die verantwortlichen Polizist*innen und die Polizei als Institution hatten, sondern auch, dass es in Österreich an einem Bewusstsein für die gewaltvollen Strukturen der Institution Polizei fehlt.

Auch wenn es immer mal wieder Fälle gibt, die Aufmerksamkeit und kurzweilige Empörung in der Bevölkerung hervorrufen, werden die Stimmen derer, die alltäglich gewaltvolle Erfahrungen mit der Polizei machen, nicht gehört. Für die weiße Mehrheitsgesellschaft wird die Polizei oft als “Schutz und Sicherheit” verstanden. Öffentliche Diskurse zum Thema Sicherheit und Migration legitimieren rassistisches polizeiliches Vorgehen gegen Menschen, die nicht in das Bild eines österreichischen Staates passen. Die bloße Existenz von Schwarzen Personen, People of Color, Roma und Sinti, Migrant_innen, Sexarbeiter_innen, LGBTIQ, Wohnungslosen Personen, Drogennutzer_innen, Menschen mit psychischen Erkrankungen und Personen mit unsicherem Aufenthaltsstatus (uvm.) wird als Bedrohung konstruiert.

Warum ist es wichtig am 15.03. zusammenzukommen?

Gemeinsam wollen wir den von der Polizei getöteten Menschen gedenken und dafür sorgen, dass sie nicht in Vergessenheit geraten. Wir wollen empowern, eingreifen und unsere Kämpfe nicht auf Kosten anderer führen. Wir wollen laut, wütend und solidarisch sein!”