Mitschnitt einer Buchvorstellung mit Robert Foltin in Salzburg, Sommer 2019. Leicht Geschnitten. Übernommen vom anarchistischen Podcast Termitinitus. Davor gibts noch einen Aufruf der Woche der Solidarität mit politischen Gefangenen in Chile.
Nach den Russischen Revolutionen 1917 zerfiel im Herbst 1918 auch die österreichisch-ungarische Monarchie. Würde sich die „österreichische Revolution“ auf eine parlamentarische Demokratie beschränken? Die Ausrufung der Ungarischen und der Bayrischen Räterepublik im Frühjahr 1919 beschleunigte die Entwicklung noch einmal. Hunderttausende Arbeiter_innen und Soldaten organisierten sich in Räten – sowohl als Akt sozialer Notwehr, aber auch im Sinne der Idee einer dauerhaften antikapitalistischen Gesellschaftsformation, einer konkreten Utopie.
So greifbar nahe war eine antikapitalistische und libertäre Emanzipation noch nie, weltweit, in Europa und auch hierzulande.Wäre in jenen ereignisreichen Monaten der Nachkriegszeit eine andere Entwicklung der Gesellschaft, ein anderer Gang der Geschichte, möglich gewesen? Lassen sich Verbindungen zu aktuellen sozialen Bewegungen oder auch vergangenen und zukünftigen Aufständen finden?
Schlagwörter: Aufstand, chile, Gefangene, oesterreich, rätebewegung, Solidarität
Diese Sendung beschäftigt sich mit dem Thema Hausbesetzung. Es wird ein Überblick über die letzten Besetzungen in Österreich gegeben. Danach wird unter anderem über die letzte Besetzung in Wien “die Schachtel” in der Mayssengasse 3, über das Zusammenspiel von Immobilienfirmen & Politik und die rechtliche Lage zum Thema Hausbesetzung geredet.
Schlagwörter: Aktionstage, Epizentrum, Evora, Flit, graz, hausbesetzung, Hörndlwald, oesterreich, pizzeria anarchia, squat, Squatting, wien
Anlässlich der Repression gegen indymedia linksunten wurde bekannt, dass bereits bei dessen Gründungstreffen eine Person vom Verfassungsschutz anwesend war und es in weiterer Folge zum Einsatz von zahlreichen Überwachungstechnologien kam. Wir nehmen diesen aktuellen Fall zum Anlass, um uns genauer mit der Rolle von verdeckten Ermittler_innen und Informant_innen in unseren Kreisen auseinanderzusetzen. Fälle dazu gab es ja genug, vor allem in Deutschland, aber auch in Österreich – Stichwort Danielle Durand.
Schlagwörter: deutschland, oesterreich, Polizei, repression, Spitzel
Der 22. Jänner 2016 wird erstmals als ein internationaler Aktions- & Solidaritätstag für Transgender-Gefangene ausgerufen. Die Initiative dafür geht vom anarchistischen und Transgender-Gefangenen Marius Mason aus, der 2009 in Texas/USA zu 22 Jahren Knast wegen “Öko-Terrorismus” verurteilt wurde. Aus dem Aufruf:
“Als „Queers“ kennen wir den Untersuchungsterror, Verachtung und Isolierung. Durch die Gesellschaft wurde uns allen die Möglichkeit verwährt, wenigstens einen Teil unseres Lebens so zu gestalten, wie wir es leben wollen. Für Transgender, schwule und lesbische Menschen in Gefängnissen sind diese Probleme verdoppelt. Durch die physischen und emotionalen Beschränkungen eines buchstäblichen Käfigs. Seit Jahrzehnten zeigen frühe Queer-AktivistInnen Solidarität und Unterstützung für ihre inhaftierten Brüder und Schwestern: Sie schrieben Briefe, halten Märsche ab und forderten nicht nur mit Respekt und Würde behandelt zu werden, sondern ihre totale und bedingungslose Befreiung. Schwule, lesbische sowie Transgender-Gefangene haben sich untereinander und gemeinsam mit der Welt außerhalb organisiert.”
Schlagwörter: antiknast, gefängnis, oesterreich, proteste, queer, repression, Transgender
Eigentlich hätte Anfang Juli 2015 das Staatsschutzgesetz NEU, auch als Polizeiliches Staatschutzgesetz (PStSG) bereits unangenehm aufgefallen, beschlossen werden sollen. Obwohl Polizei und mit ihr die Schreibtischtäter_innen des BVT bzw. der LVTs ohnehin schon genügend Befugnisse zum Überwachen haben, sollen jetzt deren Möglichkeiten erneut enorm ausgedehnt werden. Beispielsweise reicht allein die “Bewertung einer Wahrscheinlichkeit einer Gefährdung” aus, um ins Feld der Ermittlungen zu geraten und Zugriff auf personenbezogene Daten aus allen verfügbaren Quellen und darüber hinaus zu erlangen; richterliche Genehmigung war einmal. Auch der Einsatz von sogenannten “Vertrauenspersonen”, umgangssprachlich auch als Polizeispitzel oder Informant_innen bezeichnet, wird für den Verfassungsschutz massiv erleichtert und kann nach Lust und Laune der zuständigen Beamt_innen eingesetzt werden. Eine Beschlussfassung im Herbst ist wahrscheinlich.
Herzstück der Sendung ist ein Mitschnitt der dazu passenden Veranstaltung vom 16. Juni im Rahmen des Antifa-Cafes in der W23.
Schlagwörter: musik, oesterreich, Polizei, proteste, repression, Staatsschutz, wien
In Jurist_innenkreisen wird von einem “Paradigmenwechsel” im österreichischen Rechssystem gesprochen: Anstatt Gesetzesbrücke (im Nachhinein) zu sanktionieren, wird immer mehr versucht, sie erst gar nicht aufkommen zu lassen – was eine Verschärfung (bzw. Veränderung) von Repression zur Folge hat. Österreich steht mit dieser Entwicklung gewiss nicht alleine dar, liefert für die Sendung allerdings das Anschauungsmaterial …
… Eine kleine Einführung in die jüngsten Gesetzesänderungen der letzten Zeit und ein Blick darauf, was uns in den nächsten Monaten an weiteren Gesetzen im Staate Österreich erwarten wird.
Schlagwörter: oesterreich, rechtsstaat, repression