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10/06/2018 – Hausbesetzungen in Österreich Rückblick, Aktuell, Ausblick & mehr!

Diese Sendung beschäftigt sich mit dem Thema Hausbesetzung. Es wird ein Überblick über die letzten Besetzungen in Österreich gegeben. Danach wird unter anderem über die letzte Besetzung in Wien “die Schachtel” in der Mayssengasse 3, über das Zusammenspiel von Immobilienfirmen & Politik und die rechtliche Lage zum Thema Hausbesetzung geredet. Weitere Infos: bunga.noblogs.org immopreise.at subbleibt.mur.at […]

29/10/2017 – Gegen Spitzel & Informant_innen

Anlässlich der Repression gegen indymedia linksunten wurde bekannt, dass bereits bei dessen Gründungstreffen eine Person vom Verfassungsschutz anwesend war und es in weiterer Folge zum Einsatz von zahlreichen Überwachungstechnologien kam. Wir nehmen diesen aktuellen Fall zum Anlass, um uns genauer mit der Rolle von verdeckten Ermittler_innen und Informant_innen in unseren Kreisen auseinanderzusetzen. Fälle dazu gab […]

31/01/2016 – Solidarität mit Trans*Gefangenen

Der 22. Jänner 2016 wird erstmals als ein internationaler Aktions- & Solidaritätstag für Transgender-Gefangene ausgerufen. Die Initiative dafür geht vom anarchistischen und Transgender-Gefangenen Marius Mason aus, der 2009 in Texas/USA zu 22 Jahren Knast wegen “Öko-Terrorismus” verurteilt wurde. Aus dem Aufruf: “Als „Queers“ kennen wir den Untersuchungsterror, Verachtung und Isolierung. Durch die Gesellschaft wurde uns […]

26/07/2015 – Polizeiliches Staatschutzgesetz NEIN DANKE!

Eigentlich hätte Anfang Juli 2015 das Staatsschutzgesetz NEU, auch als Polizeiliches Staatschutzgesetz (PStSG) bereits unangenehm aufgefallen, beschlossen werden sollen. Obwohl Polizei und mit ihr die Schreibtischtäter_innen des BVT bzw. der LVTs ohnehin schon genügend Befugnisse zum Überwachen haben, sollen jetzt deren Möglichkeiten erneut enorm ausgedehnt werden. Beispielsweise reicht allein die “Bewertung einer Wahrscheinlichkeit einer Gefährdung” […]

26/02/2012 – Terrorismusprävention, österreichisch

In Jurist_innenkreisen wird von einem “Paradigmenwechsel” im österreichischen Rechssystem gesprochen: Anstatt Gesetzesbrücke (im Nachhinein) zu sanktionieren, wird immer mehr versucht, sie erst gar nicht aufkommen zu lassen – was eine Verschärfung (bzw. Veränderung) von Repression zur Folge hat. Österreich steht mit dieser Entwicklung gewiss nicht alleine dar, liefert für die Sendung allerdings das Anschauungsmaterial … […]